Bundestagskandidat Thomas Bareiß besucht Gewerbebetriebe in Scheer am 5.09.05  
  Diskussionsrunde im Hotel-Restaurant "Hofgarten"  
     
     
 
Im Restaurant Hofgarten in Scheer stellt sich Thomas Bareiß den Fragen der interessierten Bürger. In seiner Rede betont er die Schaffenskraft der Menschen und Vielfalt der Firmen in Scheer. Insbesondere die Arbeitsplatzbeschaffung und -sicherung sei ein vordringliches Anliegen auch in politischer Hinsicht.
 Am 18. September findet nun nach schwierigen Schritten die Neuwahl statt. Wichtige und vordringliche Themen sind die Arbeitslosigkeit, die veränderten Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktes mit oft höherem Berufseintrittsalter und früherem Ende der Berufsausübung. Dem gegenüber stünden immer weniger Geburten und die Erreichung eines immer höher werdenden Lebensalters. Erschwerend wirke sich dies alles auf das Soziale System aus, so dass weniger Leistungsträger die veränderte Alterspyramide zu tragen hätten. Dies erfordere Systemänderungen. Mehr Menschen müssten in den Arbeitsprozess geführt werden. Arbeitslosigkeit muss abgebaut werden. Lohnnebenkosten müssen gesenkt werden. Eine zunehmende Globalisierung erfordere ein Umdenken hinsichtlich Wissen, Innovation, Ideen und der globalen Konkurrenz. Lösungen müssen jetzt in Angriff genommen werden. Derzeit erkenne man aber auch ein deutliches Sparverhalten der Bürger und Unternehmen, was zu abnehmenden Investitionen führe. Hiervon bleiben auch Gewerbe und Industrie nicht verschont.
 

Thomas Bareiß bei der Diskussionsrunde
 
     
     
 
Leistung muss bezahlbar werden. Leistung soll sich lohnen. Leistung und Einsatz sollen entsprechend honoriert werden. Die Lohnnebenkosten sind zu hoch. Der Steuerbürokratismus müsse abgebaut werden. Das Steuersystem soll vereinfacht werden. Andererseits sollen die Familien steuerrechtlich begünstigt werden und Steuerfreibeträge die Steuerlast mindern. Zudem solle es einen Rentenvorteil für Familien mit Kindern geben.
All diese Leistungen müssen aber finanziert werden. Die Staatsverschuldung habe im letzten Jahr um 20 Prozent zugenommen. Wenig Sinn hätte eine weitere Kapitalbesteuerung, da man dann mit zunehmenden Verlagerungen des Kapitals ins Ausland rechnen müsste. Nicht umgehen lässt sich daher die Konsumbesteuerung im Sinne der Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 % auf 18 %. Dies würde allerdings nicht alle Bereiche gleichermaßen betreffen, da die Mehrwertsteuersätze für Konsumgüter unterschiedlich seien.
 

Dr. Stützle bedankt sich bei Herrn Bareiss
 für den Besuch in Scheer
 
 
     
     
 

Miete sei z. B. nicht mit Mehrwertsteuer belastet, Lebensmittel nur mit 7 %. Insofern führe dies nicht generell zu Nachteilen in der täglichen Lebenshaltung.  Frankreich, Schweden und Großbritannien hätten bereits eine höhere Mehrwertsteuer und weniger Lohnnebenkosten. Der Wegfall der Eigenheimzulage sei zwar hinsichtlich der Gewerbe in der Baubranche von Bedeutung. Von diesen selbst werde jedoch betont, dass dieser Faktor zwar eine Rolle spielen könne, mehr jedoch die derzeitige Unsicherheit der Arbeitsplätze. Heute bauen sowieso nur noch Berufstätige, die langfristig planen können. Priorität hinsichtlich des Wachstums hätten also die Arbeitsbeschaffung und der Erhalt der Arbeitsplätze besonders auch im ländlichen Raum.
Wichtig sei die Überlegung, mit welchen Industrietechnologien man zukünftig rechnen könne. Hier sei es auch, wie das Beispiel des Transrapid zeige, zu manchen Fehlinvestitionen gekommen. So ethisch schwierig das Thema der Gentechnologie ist, so sei diese doch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Als Beispiel verbrauche man in Deutschland die meisten gentechnisch produzierten Medikamente. Die Kernkraft unter höchsten Sicherheitsbedingungen sei noch nicht verzichtbar, allerdings unter der Prämisse der maximalen gleichzeitigen Förderung der Entwicklung anderer Technologien.
Dabei sei z. B. der CO2-Ausstoß der Kohlekraftwerke allerdings auch nicht zu vernachlässigen.
Den Hochschulen müsse mehr Freiheit hinsichtlich der Forschung zugestanden werden. Auch dem Einzelnen soll mehr Freiheit und Eigenverantwortung und damit Flexibilität eingeräumt werden. Unbedingt erforderlich sei ein Bürokratieabbau. Zu hoch sind die Kosten, die die Bürokratie verschlingt.  Auch ein Bürokratieabbau ist allerdings mit Arbeitsplatzverlusten verbunden. Gerade dies erfordere die Senkung der Lohnnebenkosten um wieder Arbeitsplätze zu schaffen. Kündigungsschutz und Tarifrecht müssen freier gestaltet werden um Einstiegsmöglichkeiten in die Arbeitswelt zu schaffen und attraktiver zu machen.
Wohin geht die Reise? Was ist die heutige „Vision“? Eine Perspektive der CDU sei sicherlich, weg vom allmächtigen Staat, hin zu mehr Eigeninitiative und Selbstverantwortung. Der Staat soll dem helfen, der sich nicht mehr selbst helfen kann. Eine andere Politik kann Lichtblicke aufzeigen.
Die CDU hat ein ehrliches Regierungsprogramm. Honorieren Sie das ehrliche Programm der CDU!
Thomas Bareiß steht hinter diesem Programm. Er wirbt für sein Amt, er traut sich dieses Amt zu. Als Diplom Betriebswirt und in einem Unternehmen tätig kennt er die Probleme. Er ist zudem seit 15 Jahren politisch aktiv und möchte zu vielen Verbesserungen beitragen.
Thomas Bareiß betont, dass er stets für aktuelle Probleme im hiesigen Raum über Bürgermeister oder Stadtverband oder auch direkt ansprechbar sei und sich dem hiesigen Raum verbunden fühle.

Der Rundgang durch Industrie und Gewerbe haben am heutigen Tag gezeigt, dass die Stadt Scheer nicht nur aufgrund ihrer schönen Lage und geschichtsträchtigen Vergangenheit einen Besuch wert ist, sondern auch einen wichtigen Teil zum Wirtschaftsstandort der Region beiträgt.

 
     
 
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